1. London, Frankfurt am Main, Rom – aus einer Handvoll Demonstranten, die in New York „Occupy Wall Street“ fordert, hat sich eine weltweite Bewegung gebildet, die gegen die Macht der Banken und des Finanzsystems aufbegehrt. Wie beurteilen Sie die Proteste?
Der verblichene Herausgeber der Frankfurter Allgemeinen Zeitung, Paul Sethe, stellte weiland fest: „Pressefreiheit ist die Freiheit von 200 reichen Leuten, ihre Meinung zu verbreiten.“ Verblüffen kann diese Erkenntnis nur Gutgläubige. Die Medien sind kapitalistische Renditeapparate, die das Gehölz nicht beschädigen, aus dem sie hervorwachsen, oder sie stellen wenigstens, wie die öffentlich-rechtlichen Sendeanstalten, mit Establishment-Funktionären bestückte Vorrichtungen zur audiovisuellen Bevölkerungssedierung dar. Dieser funktionelle Zuschnitt des Medienkartells sorgt für die Erfüllung seines Grundauftrags: die gefilterten Interessen der verschiedenen Klassen, Fraktionen und Klüngel zu artikulieren, die der kapitalistischen Gesamtmaschinerie auf Gedeih und Verderb verbunden sind.
Die „Occupy“-Bewegung ist nützlich, weil von dort aus Stimmen in die Öffentlichkeit dringen, die das Medienkartell sonst nur in Flüsterlautstärke passieren lässt. Als neu geschaffener Großdebattierraum eignet sie sich hervorragend zur Besprechung der wirklichen Krisenursachen. Dass sie binnen kurzem den Erdball umspannt hat, ist moralisch erhebend und ermutigt zu Bedeutenderem. Doch im Kräfteparallelogramm der Klassenbalgereien muss die Bewegung erst zeigen, was sie taugt.
Die Annahme, Regierungen, Kapital und Bankenretter säßen mit den abhängig Beschäftigten und anderen „kleinen Leuten“ im selben Boot, ist ein Propaganda-Trugbild. Der Rettung würdig sind nicht Großbanken und halbbankrotte Staatsapparaturen, sondern bloß die Lebensinteressen und Versorgungsadern der Habenichtse. Der Anspruch muss sein, vom bröckelnden Restkuchen möglichst umfangreiche Einzelstücke für die Unteren zu erstreiten. Vor dieser Aufgabe steht im Augenblick die Arbeiterklasse in Griechenland, Großbritannien, Italien, Spanien, Portugal und Irland, die zur Bewältigung des Krisenparcours den Gürtel gewaltsam enger geschnallt bekommt.
Tageslosung ist: entschlossen alle Versuche parieren, den „kleinen Leuten“ die unverschämten Lasten der „Krisenlösung“ aufzubürden. Ob „Occupy“ nachhaltigen Nutzen aufweist, bemisst sich daran, ob die Bewegung zu diesem Abwehrkampf etwas beiträgt.
2. Wie groß ist die Verantwortung der Banker für die Finanzkrise?
Der Ausdruck „Finanzkrise“ führt notorisch in die Irre. Wir haben es überhaupt nicht mit einer speziellen Banken- oder Schuldenkrise zu tun, sondern mit einer Erscheinungsform der kapitalistischen Krise an sich. Sie entspricht einer notwendigen Entwicklungsphase im Absterben des kapitalistischen Systems. Insofern resultiert der Gegenwartsschlamassel keinesfalls aus den verachtenswerten Ränken einer Clique „gieriger“ Reicher und „Bankster“. Vielmehr verfolgen die Kapitalbesitzer und -verwalter, die auf den Finanzmärkten engagiert sind, nichts als ihr ureigenes Interesse: für eingesetztes Kapital die höchstmögliche Rendite zu erzielen. Seit den 1970er Jahren lässt sich dieses Interesse auf dem Wege der „realwirtschaftlichen“ Warenproduktion, geschweige denn der von Dienstleistungen nicht mehr befriedigend verwirklichen.
Die Ursache hierfür liegt darin, dass der von Marx aufgedeckte „tendenzielle Fall der Durchschnittsprofitrate“ sich im Gefolge der mikroelektronischen Revolution innerhalb der industriellen Sektoren signifikant und schonungslos auswirkt; aufgrund der kolossalen Hochtechnisierung ist die Durchschnittsprofitrate in diesen Sektoren weithin am Abschmelzen. Die alarmierten Investoren wichen aus in Finanzmarktaktivitäten, wo zeitweise höhere Renditen winkten. Sie wurden Förderer und Nutznießer der staatlichen Verschuldungsexzesse, die für die drohende Renditedürre nochmals einen Aufschub bedeuteten. Nachfolgend, seit den 1980er Jahren, erreichen Überakkumulation und Liquiditätsschwemme immer neue Dimensionen, und es blähen sich vermehrt die spekulativen Blasen. Resultierend aus einer organischen Absetzbewegung hin zum Geschacher mit Börsentiteln, Derivaten und sonstigen Finanzinstrumenten, sind jene Blähgebilde weit davon entfernt, bloß Eiterbeulen am kapitalistischen Organismus vorzustellen. Nichtsdestotrotz sind sie drohendes Symptom für den bevorstehenden Zusammenbruch des Gesamtsystems, das unheilbar der Alterssklerose anheimgefallen ist.
In Absehung davon allein Bankern, Spekulanten und Schuldenmachern die Schuld für die gegenwärtigen Verwerfungen zuzuschieben, ist bei Sozialdemokraten, Grünen und anderen berufsmäßigen Apologeten der Marktwirtschaft hochpopulär. Solcher Dämonisierung des „Finanzjongleurs“ entspricht eine naive Weichzeichnersicht vom üblichen kapitalistischen Geschäftsgebaren. Im Gegensatz zu dem, was diese Fehlauffassung nahelegt, verkörpert der Spekulant keineswegs die Pervertierung der „vernünftigen“ marktwirtschaftlichen Aktivität, sondern ist ureigener Ausdruck des Akkumulationsdrangs, wie er jederlei Geschäftstätigkeit zugrunde liegt. Weder der Industriekapitalist noch der Banker investiert aus niedriger Lust am Raffen, sondern um „bei Strafe des Untergangs“ (Marx) in der Marktkonkurrenz seine Stellung zu behaupten und, was dasselbe bedeutet, sein Kapital zu vermehren.
Wie der Industriemanager ist der Investmentbanker lediglich ein bestellter Funktionär, der auf seinem Wirkungsfeld dem Auftrag zur Renditemaximierung nachkommt. Das von Marx beschriebene Grundparadoxon des Kapitalismus besteht darin, dass aus dem in sich stimmigen Kaufmannshandeln des profitgeleiteten Einzelkapitalisten im Zusammenspiel der vielen, die dasselbe tun, Krisen notwendig erwachsen müssen. Diese bestechende und in ihrem Kern voll gültige Analyse verzichtet gänzlich auf die Isolierung alleinverantwortlicher Sündenböcke. Die Krise auf die alttestamentarisch anmutende „Gier“ einiger Banker und Spekulanten zurückzuführen, fällt hinter diesen Ansatz hoffnungslos zurück. Gleichwohl handelt es sich um die Scheinerklärung, die im Massenbewusstsein am stärksten verankert ist – sowie um die ärmlichste Mediengaukelei, die in den letzten Jahren Verbreitung erfahren hat.
Soll ein „Verantwortlicher“ für die Krise identifiziert werden, so findet man diesen nicht in Gestalt des Bankers im Besonderen, sondern im Kapital in seiner Gesamtheit, konstituiert von all denjenigen, die ihr borniertes Interesse am Fortbestehen der kapitalistischen Wirtschaftsordnung tagtäglich durchsetzen: Unternehmer, Manager, Aktionäre, Establishmentpolitiker, Gewerkschaftsbürokraten, Verbandsfunktionäre, Hedgefondsdirigenten und, unter anderem, Top-Banker.
Der gemeine Arbeitnehmer zählt nicht zu diesen Interessierten, auch nicht wenn er sich dies einbilden mag. Kapital und, damit einhergehend, Einfluss auf Mitmenschen und Lebensumfeld gewinnt er durch seine Teilnahme am kapitalistischen Verwertungsreigen nicht. Er verdingt sich in der Wirtschaftsmaschinerie nur deshalb, weil er als Besitzloser gar keine andere Möglichkeit hat, sich das Lebensnotwendige zu verschaffen. Wirkungsmacht kann er nur entfalten, indem er aus seiner drögen Rolle als wirtschaftlich Vernutzter heraustritt und den überpersönlichen Zusammenschluss mit denen sucht, die sich in derselben Lage befinden.
Die gewaltige Umverteilung des gesellschaftlichen Reichtums zugunsten einer winzigen Minderheit von Superreichen, die sich über die letzten Jahrzehnte entrollte, hat – so ihr Begleiteffekt – allein der schmalen Zwischenschicht von aufstrebenden Managern, Abteilungsleitern und Spitzentechnikern mittelgroße Schmeichelgratifikationen und Vergünstigungen in die Taschen gespült. Je untergeordneter seine Stellung im Wirtschaftsprozess, desto weniger Nutzen zieht der arbeitende Mensch, gleich in welcher Planetengegend er sich abrackert, aus dem Fortbestehen des kapitalistischen Ausbeutungssystems.
3. Realistisch betrachtet: Sehen Sie Alternativen zu unserem Finanzsystem?
Wenn die explodierende Spekulationstätigkeit nur eine natürliche, notwendig prekäre Umleitung des normalkapitalistischen Profitinteresses darstellt, so wäre dieser organischen Entwicklung und der sie begleitenden ungeheuerlichen Enteignung der arbeitenden und beschäftigungslosen Massen weltweit mit der „natürlichen“ Gegenbewegung zu begegnen gewesen: der Organisierung des Klassenkampfes von unten, und zwar international intelligent vernetzt, unter Überwindung beschränkter Standortinteressen. Daran haben die deutschen Betriebsratsfürsten, Gewerkschaftsführer und rot-grünen Parteioberen, die heute am lautesten über „gierige Spekulanten“ zetern, freilich nicht im Traum gedacht. Ganz im Gegenteil, sie räumten dem Spekulantentum seit 1998 manche Hürde aus dem Weg und sehen sich nun übermannt von der Gewalt der Geister, die sie riefen, aber nicht loszuwerden vermögen.
Mit dem Finanzblasentum der letzten 20 Jahre wurde ein Kapitalismus hochgedopt, der in seiner Grundstruktur vollständig erschöpft ist; ein prekär und unmöglich gewordenes Ausbeutungsverhältnis erhält seine letzten Adrenalinstöße. Wer mit dem Kapitalismus vermählt zu bleiben wünscht, muss ihn in ebendieser Gruselgestalt hinnehmen – so siech und defekt, wie er sich geriert. Die Alternative ist, ihm den Rücken zu kehren. Die neosozialdemokratischen Konzepte einer „Zähmung“ der Finanzindustrie bei gleichzeitiger Unantastbarkeit der kapitalistischen „Realwirtschaft“ sind entweder naivem Denken geschuldet oder geleitet vom Eigeninteresse sozialdemokratischer Systemhausmeister, die in Symbiose mit dem Kapital existieren. Sie sind beseelt vom panischen Drang nach Aussöhnung mit ebenjenen ökonomischen Mächten, deren paradoxe Zwangshandlungsweise den Krisenausschlag immer wieder hervorbringt. Der Glaube an die Wirksamkeit von Eindämmungsmanövern basiert auf verwässertem Keynesianismus, gewürzt mit Illusionen und Wunschträumereien.
Der Kapitalismus darbt nicht, weil spekuliert wird, sondern umgekehrt: Hätte die Spekulation keinen Ausweg geboten, wäre der Zusammenbruch schon viel früher erfolgt. Das System vermochte sich seit dem Kriseneinbruch der 70er nur deshalb von Zyklus zu Zyklus schleppen, weil mit wuchernder Investment- und Verschuldungswirtschaft ein temporärer Stimulationsmechanismus in Gang kam, der eine vitale Kapitalverwertung nachäfft. Wer meint, nach offenkundigem Motorschaden brächte ein Ölwechsel Linderung, hat sich in dem ahistorischen Missverständnis verfangen, man bräuchte den vergreisten Kapitalismus bloß mit Jungbrunnen-Plörre zu benetzen, um frühere Lebenskraft wiederkehren zu lassen.
Der Krisentaumel der vergangenen Jahre hat offengelegt, dass die grundlegenden menschlichen Lebensbedürfnisse durch den Kapitalismus nicht befriedigt werden können. Die Fahndung nach der großen Alternative zum bestehenden kapitalistischen System beruht nicht länger auf Phantastereien von Gewohnheitsnörglern und Außenseitern. Sie ist von bitterer Notwendigkeit diktiertes Tagesgeschäft geworden.
4. Haben Sie selbst schon schlechte Erfahrungen mit unseren Banken und der Finanzwirtschaft gemacht? Welche?
Q. e. d.
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